Deutschland unterstützt europäische Militärmission in Mali

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf einer Bundeswehrtagung nahe Berlin die Idee einer europäischen Militärmission mit deutscher Beteiligung in Mali grundsätzlich befürwortet. Die Kanzlerin betonte allerdings, dass es sich dabei nicht um einen Kampfeinsatz der Bundeswehr handeln solle, sondern vielmehr um eine Ausbildungsmission, die auch materielle und logistische Unterstützung der malischen Streitkräfte umfassen könnte.

Die Notwendigkeit eines solchen Einsatzes begründete Merkel damit, dass die Streitkräfte des westafrikanischen Staates „zu schwach zum Handeln“ seien. Sie bräuchten „externe Unterstützung, weshalb eine europäische Militärmission denkbar“ sei, sagte Merkel weiter. Bereits am Sonntag hatte auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle eine Beteiligung Deutschlands an der geplanten Mission in Aussicht gestellt; einen Kampfeinsatz schloss auch er explizit aus.

Weitere Mitglieder der Regierung folgten dem Vorstoß der Kanzlerin. Entwicklungsminister Dirk Niebel warnte davor, dass Mali zu einem „zweiten Afghanistan“ werden könnte, wenn man nichts gegen die radikalen Islamisten unternehme. Die Rebellen, die den Norden Malis kontrollieren haben auch Verbindungen zum Terrornetzwerk al-Qaida und stellten demnach auch eine Bedrohung für die „deutschen Sicherheitsinteressen“ dar, weshalb ein Einsatz der Bundeswehr gerechtfertigt sei, so Niebel.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat vor gut einer Woche eine Intervention ausländischer Truppen in Mali befürwortet, die Regierung Malis allerdings dazu aufgefordert, zuvor in Zusammenarbeit mit möglichen Bündnispartnern einen konkreten Plan bezüglich des Vorgehens auszuarbeiten. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich, die auch die Resolution bei den Vereinten Nationen eingebracht hat, hat zu diesem Zeitpunkt ebenfalls materielle und logistische Unterstützung in Aussicht gestellt. Darüber hinaus wird sich auch die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS an einem Militäreinsatz beteiligen.

Im April diesen Jahres nutzten islamistische Rebellen die durch einen Militärputsch erzeugte Instabilität der Regierung aus und brachten den gesamten Norden Malis unter ihre Kontrolle. Ein Bündnis mit den Tuareg-Rebellen, die ebenfalls im Norden gegen Regierungstruppen kämpften, nutzten die Islamisten, um sich die gesamte Kontrolle über das weitläufige Wüstengebiet zu sichern. Seitdem ist Mali faktisch zweigeteilt.