Kommentar
Europa muss entscheiden
Von Jan Dams
Man kann schon verstehen, dass Wolfgang Schäuble endlich einmal aus der Defensive herauskommen wollte. Seit er Finanzminister ist, muss er sich bei jedem internationalen Ministertreffen fragen lassen, wann denn die Europäer nun endlich ihre Probleme lösen und die Weltwirtschaft mit ihren Schwierigkeiten in Frieden lassen würden. Dabei stehen die, die ihn kritisieren, oft in mancherlei Hinsicht schlechter da als die Euro-Zone als Ganzes.
Der Minister schrieb daher dieses Mal vorab für das "Wall Street Journal" einen Beitrag. Tenor: Europa hat viel gemacht, Europa ist auf einem guten Weg. Und andere Länder außerhalb Europas hätten noch größere Schwierigkeiten. Jedem Beobachter war klar, dass er damit von Europas Problemen ablenken wollte.
Das Konzept ist nicht aufgegangen. Schon zum Auftakt der IWF-Jahrestagung sieht sich Schäuble mit der Frage konfrontiert, was Europa tun will, um das Problem Griechenland endlich zu lösen. Und darauf hat in der Bundesregierung bislang keiner eine überzeugende Antwort. Griechenland ist weiterhin pleite. Neue Hilfskredite verbessern die Lage nur vorübergehend, erhöhen aber langfristig den Schuldenstand.
Für Griechenland gibt es auf Dauer nur zwei Lösungen. Das Land muss entweder aus der Euro-Zone raus und mit einer abgewerteten Währung wieder wettbewerbsfähig werden. Wenn man das nicht will, dann wird man Athen nicht nur mehr Zeit geben müssen, als bislang in den Verträgen festgeschrieben. Man wird den Griechen auch einen Teil ihrer Schulden erlassen müssen.
Europa muss sich für einen dieser Wege entscheiden, und zwar bald. Vor dieser Entscheidung wird man den deutschen Finanzminister bei solchen Treffen zu Recht nicht in Ruhe lassen.
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