Birma : Ovationen für die Lady

BangkokTosender Beifall, stehende Ovationen und eine Aufmerksamkeit, die ansonsten nur führenden Staatschefs zuteil wird: Aung San Suu Kyis erster Auftritt auf der Weltbühne nach beinahe einem Vierteljahrhundert der Isolation hätte wohl kaum imposanter ausfallen können. Die burmesische Politikerin wurde bei ihrem Auftritt beim asiatischen Ableger des Weltwirtschaftsforums in Bangkok am Freitag gefeiert.

Sie nutzte die Gelegenheit, um den Wirtschaftsführern und Staats- und Regierungschefs ins Gewissen zu reden. Burma brauche jetzt „Rechtsstaatlichkeit“ dringender als rechtliche Absicherungen für ausländische Investoren, sagte sie.

Sie rief Birmas Regierung dazu auf, die Justiz in Birma zu reformieren. „Selbst das beste Investitionsgesetz ist nutzlos, wenn es kein Gericht gibt, das sauber und unabhängig genug ist, um diese Gesetze gerecht anzuwenden.“

Suu Kyi warnte das Ausland vor „rücksichtslosem Optimismus“ über den Reformprozess in ihrem Land. Sie wiederholte ein Warnung, die sie in den vergangenen Wochen schon mehrfach ausgesprochen hat: dass die Reformen „noch nicht unumkehrbar“ seien. Das Parlament, in das sie kürzlich als Abgeordnete eingezogen ist, sei „weit davon entfernt, demokratisch zu sein“. Birmas oberster Medienaufseher Tint Swe kündigte immerhin am Freitag an, die Zensur abzuschaffen. „Es wird ab Ende Juni keine Überwachung der Presse und keine Kontrolle von Zeitungen oder Zeitschriften mehr geben“, sagte er. Seine Behörde werde zwar weiter bestehen, jedoch lediglich zur Registrierung neuer Titel und zu Archivierungszwecken.

Sie sei zu dem Forum gekommen, um den Zuhörern zu sagen, „was wir brauchen“. Investoren, die planten, in Birma Geld anzulegen, sollten dabei im Auge behalten, worauf einfache Menschen in Birma angewiesen seien. „Ich möchte nicht, dass die Investitionen zu mehr Korruption und zu zunehmender Ungerechtigkeit führen.“ Diese Befürchtung ist gerechtfertigt. Denn Birmas führende Geschäftsleute und Unternehmer stehen in aller Regel der früheren Militärjunta nahe. Diese hatte vor der Übergabe der Amtsgeschäfte an die formell zivile Regierung von Exgeneral Thein Sein vor mehr als einem Jahr im Geheimen einen Großteil des Staatsbesitzes an führende Generäle und Unterstützer des Regimes verkauft – vermutlich zu Spottpreisen. Wenn demnächst massive Investitionen nach Birma zu strömen beginnen, werden von ihnen auf absehbare Zeit vor allem jene profitieren, die für die jahrzehntelange Gewaltherrschaft verantwortlich waren oder diese unterstützt haben.

Daher sollten die Investitionen vor allem eines bewirken, sagte Suu Kyi: Sie sollten Arbeitsplätze schaffen. Daher sei es wichtig, für eine verlässliche Berufsausbildung in Birma zu sorgen. „Wir brauchen Berufsausbildung weitaus mehr als höhere Bildung.“ Sie warnte davor, dass sich die gegenwärtig noch sehr hohe Jugendarbeitslosigkeit eines Tages als „Zeitbombe“ erweisen könnte. Bezogen auf die desolate wirtschaftliche Lage in ihrem Land sagte Suu Kyi: „Ich sage den Menschen: Es ist wahr, dass wir allen anderen hinterherhinken. Aber das bedeutet, dass wir von den Fehlern lernen können, die alle anderen gemacht haben.“

Suu Kyi lockerte ihren ansonsten ernsten Auftritt mit einer Anekdote über ihre erste Auslandsreise seit 1988 auf. Sie sagte, der Kapitän ihres Thai-Airways-Fluges nach Bangkok habe sie vor der Landung in das Cockpit des Flugzeuges eingeladen. Dort sei sie zuerst von den komplexen Instrumenten beeindruckt gewesen, dann vom Lichtermeer der modernen Megacity Bangkok. „Vor dreißig Jahren waren die beiden Städte (Rangun und Bangkok) nicht so verschieden. Jetzt ist der Unterschied erheblich.“

Bereits am Mittwochmorgen war Suu Kyi in eine Kleinstadt südlich von Bangkok gefahren und hatte birmanische Fabrikarbeiter getroffen, die zu Tausenden in den dortigen Fischverarbeitungsfabriken arbeiten. Die meisten der rund zwei Millionen offiziell registrierten ausländischen Arbeiter in Thailand stammen aus Birma. Am Donnerstag traf sie sich in Bangkok unter anderem mit Thailands Premierministerin Yingluck Shinawatra. Am Samstag ist eine Reise an die Grenze zu Birma geplant, wo Suu Kyi Kriegsflüchtlinge aus Birmas Konfliktgebieten treffen soll. Schätzungsweise 150 000 bis 200 000 dieser Flüchtlinge leben in hermetisch abgeriegelten Lagern entlang der Grenze, die sie in aller Regel nicht verlassen dürfen. Thailands Armeeführung, die großen Wert darauf legt, in Sicherheitsfragen das letzte Wort zu haben, hat sich vor wenigen Tagen dafür ausgesprochen, die Flüchtlinge bald wieder nach Hause zu schicken. Anschließend will Suu Kyi nach Norwegen reisen. In Oslo soll sie den Friedensnobelpreis entgegennehmen, den sie 1991 erhalten hat, aber nie persönlich entgegennehmen konnte.