#next alternate Warum sehe ich FAZ.NET nicht? Sie haben Javascript für Ihren Browser deaktiviert. Aktivieren Sie Javascript jetzt, um unsere Artikel wieder lesen zu können. AGB Datenschutz Impressum https://www.faz.net/-gqe-ag7vb (BUTTON) Menü schließen Startseite Home : 0 neue oder aktualisierte Artikel. 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(BUTTON) Ressorts Wirtschaft (BUTTON) Teilen Permalink: https://www.faz.net/-gqe-ag7vb (BUTTON) Weitersagen abbrechen (BUTTON) Ressorts * F+ * Podcasts * Blogs * Themen * Ticker * Archiv * Stellenmarkt Produkte * [leer.gif] * [leer.gif] * [leer.gif] * [leer.gif] * [leer.gif] * [leer.gif] * [leer.gif] * [leer.gif] * Vorteilswelt * Selection * Gutscheine * Testberichte * FAZschule * Lebenswege * Immobilienmarkt * Bildungsmarkt * Best Ager * Tarifrechner Newsletter (BUTTON) Suche Suche (BUTTON) (BUTTON) * Wirtschaft * Wenn Bayern sich selbständig macht – Hanks Welt class="o-Grid o-Grid-is-vertically-centered"> Ihre Suche in FAZ.NET ____________________ (BUTTON) Suchen (BUTTON) Suche abbrechen Coronavirus Sonderseite: Coronavirus Aktuelle Nachrichten aus Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur Herausgegeben von Gerald Braunberger, Jürgen Kaube, Carsten Knop, Berthold Kohler Zeitung FAZ.NET Startseite : 0 neue oder aktualisierte Artikel. 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Bildbeschreibung einblenden Für Bayern mehr als nur ein Volksfest: Wegen der Corona-Pandemie findet die Wiesn in diesem Jahr nicht in Festzelten, sondern als WirtshausWiesn statt. Bild: dpa Ein Gedankenspiel über das Recht der Minderheiten – falls es nach dem Wahlausgang zu einer linken Regierung in Berlin kommen sollte. 4 Min. Permalink: https://www.faz.net/-gqe-ag7vb (BUTTON) Weitersagen abbrechen Nehmen wir einmal an, die Bundestagswahl an diesem Sonntag führte zu einem Ergebnis, das viele inzwischen für nicht unwahrscheinlich halten: Unter der Führung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) kommt es zu einer rot-grün-roten Koalition. Zwar hat Scholz sich eine Weile lang rührend um die FDP bemüht. Doch die Gespräche scheitern am Ende an der Finanzpolitik. Während die Liberalen sich standhaft gegen die Einführung einer Vermögensteuer, die Anhebung der Einkommensteuer und die Lockerung der Schuldenbremse wehren, läuft der SPD-Mann mit seinen Steuervorschlägen bei den Linken offene Türen ein. [leer.gif] Rainer Hank Freier Autor in der Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. * (BUTTON) Folgen (BUTTON) Ich folge * (BUTTON) (BUTTON) Nehmen wir zusätzlich an – was viele für ebenfalls nicht völlig unwahrscheinlich halten – die Berliner Initiative zur Enteignung großer Wohnungskonzerne hätte auch Erfolg und ein neuer rot-rot-grüner Senat in der Hauptstadt unter Führung von Franziska Giffey käme nicht darum herum, das demokratische Votum der Mehrheit in ein Gesetz zu gießen und die Vergesellschaftung des Immobilienbestandes in Angriff zu nehmen. Anschließend fände das Enteignungsgesetz auch im Kabinett Scholz rasch viele Freunde. Nehmen wir also an, es käme so auf vollkommen demokratische Weise zu diesem Wahlausgang, dann wäre es nicht übertrieben zu sagen, wir befänden uns danach in einer anderen, nämlich linken Republik, in der das Privateigentum nicht mehr geachtet, die Erfolgreichen konfiskatorisch ausgenommen und – auf Drängen der Grünen – mit Blick auf den Klimawandel stärkere Eingriffe in die Bewegungsfreiheit der Bürger an der Tagesordnung wären. Welche Chancen haben Minderheiten? Ich will hier keine „Rote-Socken-Angst“ schüren. Mir geht es um eine rechtsphilosophische Frage: Welche Möglichkeit haben Minderheiten, sich gegen den Willen der Mehrheit zur Wehr zu setzen? Die naheliegende Antwort lautet: gar keine. So ist es eben in einer Demokratie. Die Unterlegenen haben sich der Mehrheit zu beugen. Sie können dafür werben, dass bei der nächsten Wahl wieder ihre Leute an die Macht kommen, die den Sozialismus zurückdrängen. Würden sie sehr ungeduldig, bleibt es ihnen unbenommen, in ein liberaleres Land (zum Beispiel in die Schweiz) auszuwandern. Demokratie, so schrieb Alexis de Tocqueville vor bald 200 Jahren, ist eine Art Diktatur der Mehrheit. Da kann man nichts machen. Kann man wirklich nicht? Der Einzelne hat aus guten Gründen wenig Möglichkeiten, ihm nicht behagende Wahlergebnisse zu korrigieren. Doch wie ist es mit größeren Gebietskörperschaften? Nehmen wir in unserem Gedankenexperiment jetzt noch an, anders als im Bund würde es in Bayern unter Führung des charismatisch kraftstrotzenden Heroen Markus Söder zu einer satten Mehrheit der CSU kommen. Das würde den alten Gegensatz zwischen München und Berlin wieder aufleben lassen, nicht zuletzt, weil zu befürchten wäre, dass die rot-grün-roten Steuer- und Klimapläne vor allem die erfolgreichen Unternehmen und Wirtschaftsbürger Bayerns (und Baden-Württembergs, aber das wäre ein anderes Thema) träfen. Kein Wunder, dass infolge davon alte sezessionistische Ideen im Freistaat eine Renaissance erleben. Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov von 2017 zufolge wünscht sich ein Drittel der Bayern die Unabhängigkeit von der Bundesrepublik. Die Bayernpartei hält diesen Autonomiegedanken seit Jahren am Leben. Artikel auf einer Seite lesen * 1 * 2 * Nächste Seite Zur Startseite Permalink: https://www.faz.net/-gqe-ag7vb (BUTTON) Weitersagen abbrechen Weitere Themen Bei der Impfpflicht hat der Kanzler früh Courage gezeigt FAZ Plus Artikel: Debatte : Bei der Impfpflicht hat der Kanzler früh Courage gezeigt Die Union wirft Olaf Scholz vor, er ducke sich beim Thema Impfpflicht weg. Das stimmt so nicht. Und dass der Kanzler bei der Umsetzung Beweglichkeit zeigt, hat gute Gründe. * Konrad Schuller, Berlin * Veröffentlicht/Aktualisiert: Vor 24 Minuten So funktionieren NFTs Video-Seite öffnen Digitaler Echtheitsnachweis : So funktionieren NFTs Non-Fungible Tokens (NFTs) werden immer beliebter. Sie spielen etwa beim Handel mit digitaler Kunst eine Rolle. Die Videografik erklärt, was hinter dem digitalen Echtheitszertifikat steckt und wie es funktioniert. * Veröffentlicht/Aktualisiert: Vor 4 Stunden Das gefährliche Gerede der Grünen Fraktur : Das gefährliche Gerede der Grünen Wie hindern wir Baerbock daran, einen Krieg mit Moskau herbeizureden? Mit einem Aufpasser von der SPD. Es müsste ja nicht gleich ein Appeaser wie Kühnert sein. * Berthold Kohler Ähnliche Themen * Olaf Scholz * Demokratie * SPD * Berlin * Bayern * Bundestagswahl * Bundeskanzler * FDP * Alle Themen Topmeldungen Der Rotmilan (Milvus milvus) hat seinen Verbreitungsschwerpunkt in Deutschland. Etwa die Hälfte des weltweiten Bestands brütet bei uns. Greifvögel und Windräder : Für den Rotmilan wird es eng Im Naturschutz geht es nicht um einzelne Tiere, sondern um Bestände. Das hört man immer öfter in der Debatte um die Energiewende und Windkraftanlagen. Ein Irrtum, den auch die Grünen begehen: Sie schreddern bedrohte Arten. * Kai Spanke * Veröffentlicht/Aktualisiert: vor 35 Minuten * Empfehlungen: 24 Veraltetes Arbeitsverhältnis: die Arbeit als verbeamteter Lehrer Gefangen im Schuldienst : „Lieber Hartz IV als Beamter“ Sinnvolle Aufgabe, unkündbare Stelle, tolle Pension: Als verbeamteter Lehrer zu arbeiten, bringt viele Privilegien mit sich. Trotzdem ist es für manche die Hölle. Aussteiger berichten. * Johannes Pennekamp * Veröffentlicht/Aktualisiert: * Kommentare: 25 , Empfehlungen: 59 Die russische Botschaft in Washington (Archivbild) Moskau weist US-Vorwurf zurück : „Russland ist gegen Krieg“ Die USA werfen Russland vor, einen Vorwand für einen Einmarsch in der Ukraine zu schaffen. Moskau weist die Anschuldigungen als „haltlos“ zurück. Washington bereitet offenbar Notfallpläne für die europäische Gasversorgung vor. * Veröffentlicht/Aktualisiert: * Empfehlungen: 9 Bundeskanzler Olaf Scholz am 12. Januar im Bundestag Debatte : Bei der Impfpflicht hat der Kanzler früh Courage gezeigt Die Union wirft Olaf Scholz vor, er ducke sich beim Thema Impfpflicht weg. Das stimmt so nicht. Und dass der Kanzler bei der Umsetzung Beweglichkeit zeigt, hat gute Gründe. * Konrad Schuller, Berlin * Veröffentlicht/Aktualisiert: vor 23 Minuten * Empfehlungen: 1 Head of Human Resources (d/m/w) RSP Advice Unternehmensberatung Geschäftsführer / CEO (m/w/d) Labortechnik über Rochus Mummert Executive Consultants GmbH Geschäftsführer / Commercial Director Germany (m/w/d) über Kienbaum Consultants International GmbH Personalleiter / Senior HR Business Partner (m/w/d) über Kienbaum Communications Consultants GmbH Zum Stellenmarkt Weitere Themen * Novavax * Johnson & Johnson * CureVac * Spanien * Telekom Störung * Nord Stream 2 * Valneva SE * Bill Gates * Christine Lagarde * Post-Streik * Deutschland * Volkswagen * Europa * Eurozone * Gewerkschaften * Geldpolitik * KfW * Landwirtschaft * Reuters * Toyota Motor Verlagsangebot * Geox-Gutschein * Laserdrucker-Test * Go-Pro-Gutschein * Powerbank-Test * Gant-Gutschein * Wischroboter-Test * Sidestep-Gutschein * Fensterputzroboter * Galeria-Gutschein * Schnurlose Telefone Services * Abo-Service * Best Ager * Selection Shop * Firmen * Finanz-Services * Tarifrechner * Newsletter * Immobilien- Markt * Testberichte * Stellenmarkt * Spiele * Gutscheine * Veranstaltungen * Sport-Ergebnisse * TV-Programm * Wetter Frankfurter Allgemeine Zeitung Zur Startseite * Datenschutz * Cookie-Manager * Werbefrei lesen * Nutzungsbedingungen * Impressum * Kontakt * Abo-Angebote * Mediadaten/Werbung * Redaktion * Vertrauen * Über die F.A.Z. * Stellenmarkt * Tarifrechner * Immobilienmarkt * Presse * Themen Wirtschaft * Blogs © Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH 2001 - 2021 Alle Rechte vorbehalten. 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